Antrag 28/2026 Darstellung zum Thema IT / Cybersicherheit der Stadt Emmerich - Maßnahmen nach dem Hacking-Angriff auf das Berliner Landesnetz
Beschlusstermin: Stadtrat 29.09.2026
Beschlussvorlage: Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein verweist den Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss.
Der Antrag wurde im Stadtrat mit Gegenstimmen der SPD und Grünen angenommen.
Antrag zur Darstellung Thema IT_Cybersicherheit der Stadt Emmerich.pdf
Antrag 18/2026 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Emmerich am Rhein - Bezeichnung des Ortsteils Elten als "Luftkurort Elten"
Beschlusstermin: Stadtrat 19.05.2026
Beschlussvorlage: Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein verweist den Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss. Nächster Termin Di 02.06.2026 um 18:00 Uhr
Antrag Nr. 17/ 2026 Stärkung der lokalen Identität durch Einführung eigener Kfz-Kennzeichen
Beschlusstermin: Stadtrat 19.05.2026
Beschlussvorlage: Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein beauftragt die Verwaltung, die bereits seit 2024 laufenden Beobachtungs- und Prüfaktivitäten zur sogenannten „Kennzeichenliberalisierung“ fortzuführen, die Entwicklungen auf Bundes- und Landesebene zur möglichen Einführung eines eigenen Kfz-Kennzeichens für Emmerich am Rhein eng zu begleiten und dem Rat nach Inkrafttreten der hierfür erforderlichen gesetzlichen Grundlagen eine Ausarbeitung mit konkreten Handlungsmöglichkeiten und dem erforderlichen Verfahren zur Beschlussfassung vorzulegen.
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