Antrag Nr. 7/ 2026 Rechenschafts- und Tätigkeitsbericht der Freiwilligen Feuerwehr Emmerich
Beschlusstermin: Stadtrat 14.04.2026, Stadtrat 19.05.2026 (1. Ergänzung)
1. Beschlussvorlage: Verweis an den Haupt- und Finanzausschuss.
Der Antrag wurde auf Antrag der SPD und der CDU nicht in den Ausschuss verwiesen, sondern direkt im Stadtrat abgelehnt.
2. Beschlussvorlage: Der Rat hat sich dem Antrag bereits in seiner Sitzung am 14.04.2026 angenommen. Dem verwaltungsseitig formulierten und zum Antrag erhobenen Beschlussvorschlag einer Verweisung des Antrages an den Haupt- und Finanzausschuss, wurde mehrheitlich nicht gefolgt. Der in der Sitzung formulierte Beschlussvorschlag, den Antrag der AfD-Fraktion abzulehnen, wurde versehentlich nicht zur Abstimmung gebracht. Dieser Umstand bedingt die erneute Behandlung.
Antrag Nr. 4 /2026 Renovierung Ehrendenkmal im Stadtpark
Beschlusstermin: Stadtrat 24.02.2026
Beschlussvorlage: Verweis in den Kulturausschuss
Der Antrag wurde in den Kulturausschuss verwiesen.
Nächste Sitzung 27.05.2026 17:00 Uhr
Antrag Nr. 11/2026 Ergänzung der Ortstafeln des Ortsteils Elten um die Zusatzangabe "Luftkurort"
Beschlusstermin: Stadtrat 14.04.2026
Beschlussvorlage: Verweis in den Ausschuss ASE
Der Antrag wurde auf Antrag der CDU (Laufendes Geschäft der Verwaltung) nicht in den Ausschuss verwiesen, sondern direkt im Stadtrat abgelehnt.
Antrag Nr. 2 /2026 Erhöhung der Zuschüsse Kinderkarneval in Elten und Tulpensonntagszug 2026 + 2027
Beschlusstermin: Stadtrat 24.02.2026
Beschlussvorlage:
Der Rat der Stadt Emmerich am Rhein nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, stimmt der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu und betrachtet den vorliegenden Antrag damit als erledigt.
Als grundlegende Voraussetzung für eine mögliche Erhöhung sollte zunächst der Finanzierungsbedarf bei den ausrichtenden Vereinen ermittelt werden. Hierzu sollte ein Nachweis der Kostenrechnung und die Vorlage entsprechender Belege erfolgen.
Die AFD lehnte die Beschlulssvorlage ab. Die Beschlussvorlage wurde mit Hilfe aller anderen Fraktionen im Stadtrat angenommen.
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